Haushaltsanhörung bei der CDU Fraktion im Saarländischen Landtag

Im November 2020 muss der Saarländische Landtag über den geplanten Doppelhaushalt für die Jahre 2021 und 2022 entscheiden. Pandemiebedingt fand die Anhörung bei der CDU Fraktion im saarländischen Landtag im kleinen Kreis statt, mit der SPD und der LINKE-Fraktion haben wir uns auf schriftliche Stellungnahmen verständigt.

Am 2. November besuchte  ich die Abgeordneten der CDU Dagmar Heib, Alwin Theobald und Sascha Zehner im großen Sitzungszimmer der CDU. Unser Gespräch fand unter Einhaltung aller Abstands- und Hygienebestimmungen statt.

Im Entwurf des Doppelhaushalts 2021/2022 sind zahlreiche neue Stellen für die saarländische Justiz ausgewiesen. In dem Gespräch habe ich mich für die Unterstützung bedankt und eine langfristige Fortführung der jetzt dringend notwendigen Ausbildungsoffensive eingefordert. Zugleich habe ich angeregt, im Bereich der Zulagen zur Attraktivitätssteigerung, aber auch als Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung, eine gute Schippe draufzupacken. Auch die Anhebung der Eingangsbesoldung wurde als nahe Zukunftsaufgabe angesprochen.

Insgesamt ein guter Termin unter erschwerten Bedingungen.

Dirk Biegel

Landesvorsitzender