Bericht über die Jahreshauptversammlung 2017

Die diesjährige Jahreshauptversammlung der Deutschen Justiz-Gewerkschaft, Landesverband Saar fand am 10.11.2017 im Saal 1 des Landgerichts Saarbrücken statt. Insgesamt sind 73 Mitglieder der Einladung gefolgt. Besonders begrüßt wurden unsere Ehrenvorsitzenden Elmar Schneider und Rudi Weber sowie der stellv. Bundesvorsitzende Helmut Leu. Im Anschluss daran erstattete der 1. Vorsitzende Dirk Biegel seinen Rechenschaftsbericht. Er erklärte der Versammlung, dass ein ereignis- und arbeitsreiches Jahr hinter der DJG Saar lag. Hauptaugenmerk war zum einen die Personalratswahl, zum anderen aber auch das Kennenlernen der neuen politischen Führung bei dem Ministerium der Justiz unter Minister Stephan Toscani (CDU). Dabei hatten Treffen mit vorgenannter Person sowie mit dem Staatssekretär Roland Theis (CDU) stattgefunden.

Weiter in seiner Rede ging Biegel auf unzählige Termine ein, die von ihm oder von dem restlichen Vorstand wahrgenommen wurden. Darunter fallen beispielsweise die über das Jahr verteilten Vorstandssitzungen, Personalversammlungen, Sitzungen auf Bundesebene, Sitzungen mit dem dbb saar und Vorstellungen im Landtag des Saarlandes. Doch um den nötigen Ausgleich zu schaffen und noch auf andere Art und Weise seinen Mitgliedern etwas bieten zu können begab man sich am 12.05.2017 nach Neustadt a. d. Weinstraße auf Gewerkschaftsfahrt und am 25.08.2017 zum Grillfest der DJG an die Weiheranlage des Angelsportvereins nach Niedersaubach.

Nachdem der Rechnungsführer und die Kassenprüfung ihre Berichte erstatteten wurden zunächst ein Versammlungsleiter, ein Schriftführer und zwei Stimmzähler gewählt, da dieses Jahr Vorstandsneuwahlen auf der Tagesordnung standen. Besonders freute man sich hier über das Lob für die sehr gute Arbeit des Vorstandes, ausgesprochen vom Versammlungsleiter Elmar Schneider, der zugleich Ehrenvorsitzender ist und weiß, was alles dahintersteckt um gute Vorstandsarbeit zu leisten.

Nach erteilter Entlastung ergab die Vorstandsneuwahl folgende Konstellation: 

1. Vorsitzender: Dirk Biegel
2. Vorsitzender: Marco Besselt
3. Rechnungsführer: Thomas Rudy
4. Rechnungsführer: Jürgen Hettrich
5. Schriftführer: Johannes Sell
6. Schriftführerin: Alexandra Klein
7. Beisitzerin für den Jugendbereich: Kim Bido
8. Beisitzerin für den Fachbereich mittlerer Dienst: Sabine Scholtes
9. Beisitzer für den Bereich der Wachtmeister: Bruno Rauber
10. Beisitzerin für den Bereich der Tarifbeschäftigten: Katja Leidner 

Zu Kassenprüfern wählte man Jutta Schmitt-Weller und Christof Kohler. 

Doch auch nach den einzelnen Wahlgängen blieb die Versammlung weiterhin gefordert. So musste sie über Änderungen der Satzung und über die Anpassung von Mitgliedsbeiträgen entscheiden.

Zum Abschluss des ersten Teils der Jahreshauptversammlung wies der Vorsitzende bereits auf zwei Termine im nächsten Jahr hin.

Einmal wird am 08.06.2018 die DJG – Gewerkschaftsfahrt nach Landau in der Pfalz stattfinden und dann am 24.08.2017 wird man sich wieder zum Grillfest in Niedersaubach treffen.

Nachdem man sich in der Pause mit einem kleinen Imbiss gestärkt hatte setzte man die Jahreshauptversammlung im Wege einer Öffentlichkeitsveranstaltung fort. Als Gäste konnten Vertreter des Dienstherrn, der Landesvorsitzende des dbb saar Ewald Linn, der stellv. Bundesvorsitzende Helmut Leu und Werbepartner begrüßt werden.

In seiner Begrüßungsrede geht Dirk Biegel insbesondere auf das hervorragende Ergebnis der DJG bei den Personalratswahlen 2017 ein. Aber auch der neuen Hausspitze wurde nochmal recht herzlich gratuliert und man freut sich auf gute Zusammenarbeit.

Als weniger erfreulichen Aspekt wurden die Defizite bei der Personalsituation geschildert und die anfänglichen Mehrbelastungen im Hinblick auf die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs bzw. der elektronischen Akte genannt. Zudem wüsste man auch noch nicht, wo die Reise bei den sonst noch eintretenden Strukturreformmaßnahmen (Bündelung von gleichen Abteilungen unterschiedlicher Gerichtsstandorten an einer Dienststelle) hingeht.

Es folgten die Grußworte der Gäste. So bezogen der Staatssekretär Roland Theis, der Chef der dbb saar Ewald Linn und der stellv. Bundesvorsitzende der DJG Helmut Leu Stellung zu aktuellen Themen.

Gegen Ende der Versammlung konnte Dirk Biegel noch einmal ein erfreulicher Tagesordnungspunkt einläuten: Die Ehrung langjähriger Mitglieder

Denn nicht nur die DJG, Landesverband Saar hat im Jahr 2017 ihr 65-jähriges Bestehen, sondern vielen Mitgliedern, darunter auch ein paar Anwesenden, konnte man für 25 Jahre, 40 Jahre und 50 Jahre Mitgliedschaft gratulieren. Gerade die Treue und Verbundenheit der Ruheständler wurde als tolle Sache bezeichnet.

Zu guter Letzt wies Dirk Biegel noch auf die Internetpräsenz der DJG hin, dankte allen Anwesenden für Ihr Kommen zur diesjährigen Jahreshauptversammlung und wünschte frohe Feiertage sowie einen guten Start ins neue Jahr.

Johannes Sell, Schriftführer